Anfragen
14.04.2016, 20:21 Uhr | Abgeordnetenhaus von Berlin
 
Schriftliche Anfrage zum Thema Siemensbahn ohne Zukunft?
1. Wem gehört das Gelände, auf dem sich die Trace der ehemaligen Siemensbahn im Charlottenburger Norden bzw. im angrenzenden Bezirk Spandau befindet?

2. Wie bewertet der Senat den Zustand der Gleisanlage bzw. die massiven Schäden und Verschmutzungen des Bahndamms?

3. Wer ist für die Gefahrensicherung und die Reinhaltung des Bahndamms zuständig?

4. Gibt es für diese Trace und ihr Umfeld Denkmalsschutz im Sinne eines Industriedenkmals?

5. Wie bewertet der Senat den Zustand der zur Trace gehörenden Brücken z.B. über dem Jungfernheideweg?

6. Was ist aus den Planungen und Vorschlägen der Architektin Rebecca Chestnutt-Niess von der Stuttgarter HfT und ihren Studenten geworden, die 2014 im Ortsbereich ausgestellt worden waren?

7. Hat der Senat präzise Pläne für den Umgang in diesem Bahngelände?
Abgeordnetenhaus von Berlin -

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben.

Zu 1.:
Die DB AG teilt mit: „Das Gelände gehört der DB Netz AG.“

Zu 2.:
Die DB AG teilt mit: „Die Gleisanlagen sind für Bahnzwecke nicht wiederverwendbar. Verkehrssicherungsmaßnahmen für den Bahndamm sind erforderlich.“

Zu 3.:
Die DB AG teilt mit: „Die DB Netz AG (siehe Frage 1) hat damit DB-intern die DB Immobilien beauftragt.“

Zu 4.:
Die Siemensbahn ist als Gesamtanlage unter der Objekt-Nr. 09085803 in der Berliner Denkmalliste, die letztmalig vom Landesdenkmalamt mit Stand
vom 7. April 2016 fortgeschrieben wurde, aufgeführt.

Zu 5.:
Die DB AG teilt mit: „Die Brücken sind für Bahnzwecke nicht mehr geeignet.“

Zu 6.:
Die DB AG führt hierzu aus: „Das Thema ist nicht weiter verfolgt worden. (Problem: fehlende Finanzierung)“

Zu 7.:
Die Reaktivierung der Siemensbahn ist vom Senat als langfristige Maßnahme im Stadtentwicklungsplan Verkehr (Senatsbeschluss März 2011) enthalten. Der Senat setzt sich aktuell beim Eisenbahnbundesamt sehr aktiv für den Erhalt der Trasse ein, u.a. mit dem Argument, dass mit den aktuellen Überlegungen zum Wohnungsbau im Umfeld der Trasse die Realisierungschancen steigen.

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