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Reden
Ankommen – Teilhaben – Bleiben. Flüchtlingspolitik für Berlin Hier: Verbesserung der Zusammenarbeit und Mitbestimmung in Gemeinschaftsunterkünften durch Heimbeiräte Joachim Krüger (CDU): Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! – Wir können natürlich bei jeder Debatte an jedem der Donnerstage, an denen wir hier zusammenkommen, alles aus dem Bereich Flüchtlinge diskutieren. Ich möchte mich um der Sache willen auf das konzentrieren, was heute antragsmäßig eingebracht worden ist. Abgeordnetenhaus von Berlin -
Wo bereits eine klare Struktur von helfenden Nachbarschaftsinitiativen besteht, sollten deren Vertreterinnen und Vertreter selbstverständlich eingebunden werden. Wir sind dankbar für jede nachhaltige ggf. ehrenamtliche Initiative, die den Flüchtlingen das Leben erleichtert. Diese sollten mit ihren Ratschlägen und Erfahrungen in eines solche Interessenvertretung mit eingebunden werden. Es muss allerdings auch klar umrissen werden – da müssen wir uns verständigen –, welche Kompetenzen eine Vertretung der Flüchtlinge – beziehungsweise nennen Sie es Beirat –, haben soll. Auch sollte eine Häufung von Bürokratie an dieser Stelle nach unserer Auffassung vermieden werden und eine Findung von Lösungen größte Flexibilität aufweisen. Insgesamt sollte das Thema zügig im Ausschuss und natürlich im Dialog mit der zuständigen Senatsverwaltung vorangebracht werden. – Ich danke Ihnen! |