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Anfragen
Schriftliche Anfrage zum Thema Sonder-Sokos
1. Sieht der Senat in Zusammenarbeit mit den Bezirken die Einrichtung von Sonder-Sokos für den Kreis einzugliedernder Familien/Senioren aus dem arabisch-afrikanischen Herkunftsbereich analog zu Sonder-Sokos für Russland-Deutsche für erstrebenswert an?
2. Wenn ja, wäre aus Senatssicht eine enge Zusammenarbeit solcher Sonder-Sokos mit den regional betroffenen Stadtteilzentren anzustreben und wie könnte diese gestaltet werden?
3. Wenn nein, aus welchen Gründen lehnen Senat und Bezirke entsprechende Sonder-Sokos ab?
2. Wenn ja, wäre aus Senatssicht eine enge Zusammenarbeit solcher Sonder-Sokos mit den regional betroffenen Stadtteilzentren anzustreben und wie könnte diese gestaltet werden?
3. Wenn nein, aus welchen Gründen lehnen Senat und Bezirke entsprechende Sonder-Sokos ab?
Abgeordnetenhaus Berlin -
Zu 1.:
Die Einrichtung von Sondersozialkommissionen ist Aufgabe der Bezirke. Inwieweit die Einrichtung einzelner Sondersozialkommissionen für bestimmte Bevölkerungsgruppen sinnvoll und erstrebenswert ist, ist im Einzelfall von den jeweiligen Bezirken unter Beachtung der tatsächlichen Rahmenbedingungen zu entscheiden. Der Senat befürwortet grundsätzlich das Nutzen der bestehenden Möglichkeit der Einrichtung von Sondersozialkommissionen in geeigneten Fällen, um benachteilige Gruppen zu unterstützen.
Zu 2.:
Aus Sicht des Senates ist es immer anzustreben, die vom Land Berlin geförderte gesamtstädtische Infrastruktur zu nutzen. Die Stadtteilzentren bilden als Orte der Begegnungen dabei grundsätzlich einen guten Rahmen, in dem eine mögliche Zusammenarbeit mit Sondersozialkommissionen für bestimmte Bevölkerungsgruppen erfolgen kann. Dies gilt umso mehr, als dass über das Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren Willkommensprojekte umgesetzt werden. Die Frage nach einer konkreten Zusammenarbeit ist jedoch im Einzelfall vor Ort zu klären.
Zu 3.:
Siehe Antwort zu 2.
Zu 1.:
Die Einrichtung von Sondersozialkommissionen ist Aufgabe der Bezirke. Inwieweit die Einrichtung einzelner Sondersozialkommissionen für bestimmte Bevölkerungsgruppen sinnvoll und erstrebenswert ist, ist im Einzelfall von den jeweiligen Bezirken unter Beachtung der tatsächlichen Rahmenbedingungen zu entscheiden. Der Senat befürwortet grundsätzlich das Nutzen der bestehenden Möglichkeit der Einrichtung von Sondersozialkommissionen in geeigneten Fällen, um benachteilige Gruppen zu unterstützen.
Zu 2.:
Aus Sicht des Senates ist es immer anzustreben, die vom Land Berlin geförderte gesamtstädtische Infrastruktur zu nutzen. Die Stadtteilzentren bilden als Orte der Begegnungen dabei grundsätzlich einen guten Rahmen, in dem eine mögliche Zusammenarbeit mit Sondersozialkommissionen für bestimmte Bevölkerungsgruppen erfolgen kann. Dies gilt umso mehr, als dass über das Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren Willkommensprojekte umgesetzt werden. Die Frage nach einer konkreten Zusammenarbeit ist jedoch im Einzelfall vor Ort zu klären.
Zu 3.:
Siehe Antwort zu 2.
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