Zur Flüchtlingssituation
18.03.2016, 19:08 Uhr
 
Es geht deutlich voran!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Im Jahre 2015 kamen 79 Tausend Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylbewerber nach Berlin; hier werden ca. 55 Tausend in das Asylverfahren gehen.

Seit Anfang Januar 2016 gehen die Flüchtlingszahlen deutlich zurück: In der ersten Kalenderwoche waren es noch 572 Personen, die nach Berlinkamen, derzeit liegt die Zahl pro Woche um 200.

Die teilweise chaotischen Verhältnisse in der Turmstraße wurden grundlegend entschärft und menschlich akzeptabel gestaltet: Stichworte dafür sind eine zentralisierte Aktenregistratur, kein nächtliches Warten durch verlässliche Terminvergabe, Einrichtung einer Anlaufstelle für Traumatisierte, medizinische Versorgung im „Medi Point“ durch die Charité, ankommende Flüchtlinge werden taggleich registriert, massive Kapazitätserhöhung verbessern und beschleunigen Leistungssachbearbeitung.

Ferner wird ein professionelles Beschwerdemanagement angeboten sowie die Ausgabe der „elektronischen Gesundheitskarte“ durchgeführt.

Bis Ende März ist ein kompletter Abbau der Bearbeitungsrückstände erreichbar.

Ankommende Flüchtlinge werden jetzt in der Kruppstr. registriert. Es erfolgt die Aktenanlage mit einer umfangreichen Datenerfassung in Beisein eines Sprachmittlers. Die Ergebnisse werden abgeglichen, Fingerabdrücke gemacht und ein biometrisches Bild erstellt. Ferner findet eine Sicherheitsprüfung statt. Von der Kruppstr. geht ein Satz der Informationen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales, der zweite Satz an das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), wo das Asylbewerberverfahren eröffnet wird.

Am zweiten Tag ist die Bundesallee für die Ausgabe von Taschengeld, die Kostenübernahme für Unterbringung und Vollverpflegung, die Ausgabe des Willkommenstickets der BVG für drei Monate sowie die Gesundheitskarte, den Ankuna (Ankunftsnachweis) und die medizinische Versorgung zuständig.

Durch Personalaufstockung und Ablaufverbesserungen ist es zusätzlich dem BAMF gelungen, die Bearbeitungszeiten der Asylanträge deutlich zu verkürzen, ohne dass dadurch die Qualität leidet. Dadurch werden in den nächsten Monaten tausende von Anträgen beschieden und damit die Aufenthaltsberechtigung der Antragstellerinnen und Antragsteller geklärt  werden. Auch die Zahl der gerichtlichen Widerspruchskammern wurde deutlich erweitert.

Derzeit beträgt die sogenannte Schutzquote etwa 50%, d.h. rund die Hälfte der Antragsteller bleibt auch längerfristig in unserer Stadt.

Mit all diesen Maßnahmen werden wir die Situation der Flüchtlinge klären und ihnen bei Asylgewährung die Möglichkeiten zur Integration in unsere Gesellschaft kulturell und beruflich ermöglichen.

Wer als Asylant bzw. Flüchtling nicht anerkannt wird, wird zur freiwilligen Rückkehr in sein Herkunftsland aufgefordert bzw. muss abgeschoben werden.

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