Reden
11.06.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin
Joachim Krüger (CDU):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich vorab sagen: Ich habe etwas gegen diese grenzenlo-se Arroganz, mit der hier diskutiert wird. Können wir uns nicht darauf verständigen, dass das ein sehr wichtiges Sachthema ist, wo man sich auch untereinander effektiv kritisieren kann – das ist berechtigt –, wo man aber auch eine normale Sprachebene im Umgang miteinander hat? Können wir nicht dahin zurückfinden? – Ich würde das begrüßen.
 
28.05.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin
Joachim Krüger (CDU):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, bevor wir hier Maßnahmen des Senats fordern und damit Haushaltsstellen verlangen und Haushaltsmittel zusätzlich aufwenden, brauchen wir eine valide Bestandsaufnahme. Wie viele Seniorenwohnhäuser mit wie vielen Wohnungen gibt es in den zwölf Berliner Bezirken genau? Wer sorgt derzeit für ihre Instandhaltung? Wie ist ihr Zustand? Und wie wird die Vergabe geregelt? Geht man unter „Berlin städtische Seniorenwohnungen“ ins Internet, stößt man auf Charlottenburg-Wilmersdorf. Elf Häuser in Charlottenburg, fünf Objekte in Wilmersdorf, Genaues kann man in der Abteilung Soziales zumindest über die Vergabe des Bezirks erfahren. Weitere Dinge bleiben im Dunkeln. Bei der weiteren Suche findet man dann heraus, dass fünf dieser Häuser vor einigen Jahren in die Wilmersdorfer Seniorenstiftung übergegangen sind. Über Zahlen und Zustand ist auch da nichts zu ermitteln.
 
07.05.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin
Joachim Krüger (CDU):
Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Zum zwei-ten Mal haben wir als CDU-Fraktion gemeinsam mit der SPD, das wurde hier schon angesprochen, das Thema Entwicklung der Ehrenamtskarte zu unserer Priorität gemacht, weil dieser Antrag stellvertretend für unsere Wertschätzung der ehrenamtlichen Tätigkeit so vieler Berlinerinnen und Berliner steht und weil wir auf diesem Weg die Arbeit des noch jungen Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement noch weiter und nachhaltiger in die Öffentlichkeit tragen wollen.
 
26.03.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin

Joachim Krüger (CDU):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist unumstritten, dass viele Kinder in der DDR und in der Bundesrepublik in ihrer Unterbringung in Heimen und in der Psychiatrie schweres Unrecht erlitten haben. Folglich war eine lebenslange Traumatisierung – das wissen wir alle – die Folge.

 
26.03.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin

Joachim Krüger (CDU):

Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! – Wir können natürlich bei jeder Debatte an jedem der Donnerstage, an denen wir hier zusammenkommen, alles aus dem Bereich Flüchtlinge diskutieren. Ich möchte mich um der Sache willen auf das konzentrieren, was heute antragsmäßig eingebracht worden ist.

 
12.03.2015 | Abgeordnetenhaus von berlin

Joachim Krüger (CDU):

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jedem eine angemessene, gut ausgestattete, zentral angebundene und bezahlbare Wohnung – dies ist Ihre Forderung in Ihrem Antrag. Wer sollte einer solchen Zielsetzung vom Grundsatz her widersprechen?

 
19.02.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin

Joachim Krüger (CDU):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wird Sie vielleicht nicht sehr wundern, wenn ich meinen Beitrag damit beginne zu sagen: Der Senat steht mittendrin in diesem Thema. Bereits im Januar konnten Sie aus der zuständigen Verwaltung die Aussage lesen und hören: Fachlich unterstützen wir die Bemühungen um die Ein-führung einer solchen Chipkarte. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern. Ebenfalls gibt es bereits seit Längerem Gespräche mit der AOK Nordost. Das heißt, hier stoßen Sie nichts Neues an, sondern Sie nehmen hoffentlich zur Kenntnis, dass der Senat hier auf dem richtigen Wege unterwegs ist.

 
29.01.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin
Joachim Krüger (CDU):

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Ja, natürlich möchte ich die Olympischen Spiele. Aber was hat das denn damit zu tun, dass wir nicht gleichzeitig auch sehr ernsthaft und sehr intensiv über Pflege in dieser Stadt diskutieren?
 
29.01.2015 | Abgeordnetenhaus von Berlin
Joachim Krüger (CDU):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! – Wie schon bei der Einbringungsdebatte dieses Antrags kann man doch auch hier wieder am Eingang feststellen: Wir sind uns alle einig, dass über 11 Prozent arbeitslose Jugendliche in unserer Stadt politisch nicht hinnehmbar sind.
 
09.01.2015
Joachim Krüger (CDU):

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist eben die Frage gestellt worden, was grundsätzlich das Herangehen an diese Thematik unterscheidet bei der Regierungskoalition auf der einen Seite und auf der anderen Seite bei der Opposition. Dazu will ich eingangs eine Bemerkung machen. Wir haben hier heute Nachmittag an vielen Stellen die Problematik der Asylbewerber angesprochen. Dabei ist mir ein Satz im Hinterkopf geblieben, wo hier erklärt wurde, der Senator versage, er schaffe es ja nicht, eine Sache in Gang zu bringen. Das ist der große Unterschied, den wir haben. Wir sind nicht der Auffassung, dass der Senator versagt, ganz im Gegenteil, wir glauben, dass hier eine richtige Politik auf die Schiene gesetzt wird.
 
 
 
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