Bundestagswahl 2017
23.08.2017

Am 22. April 2017 titelte die „Berliner Morgenpost“ einen Artikel mit „80.000 Menschen profitieren von Pflegereform“ und gibt darin die Einschätzung des „Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung“ (MDK) wieder, dass diese Zahl bis zum Jahresende auf 200.000 Menschen anwachsen wird, die bisher noch keinen Anspruch auf Pflegeleistungen hatten.

 
23.08.2017

Arbeit ist nicht alles im Leben, aber ohne bezahlte Arbeit arbeitslos zu sein, ist für jeden Menschen, für jede Familie existenzbedrohend. Nun schafft die Politik weder auf Bundes- noch auf Landesebene Arbeitsplätze (Ausnahme dabei ist der Öffentliche Dienst), aber die von ihr entscheidend mitbestimmten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sind ein Schlüssel für die Schaffung von Arbeitsplätzen und damit für den wirtschaftlichen Fortschritt unseres Landes.

 
23.08.2017

Am 1. Dezember 2016 beschloss der Bundestag in zweiter und dritter Lesung das neue Bundesteilhabegesetz. Dabei stimmten die CDU/CSU und die SPD für das Gesetz, die Linkspartei stimmte dagegen, die Grünen enthielten sich der Stimme. Unter den zustimmenden Abgeordneten war auch der Charlottenburg-Wilmersdorfer CDU-Abgeordnete Klaus-Dieter Gröhler.

 
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