Auf ihrer Hauptversammlung am gestrigen 6. September wählten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen 1945 – 50 e.V. erneut Joachim Krüger einstimmig zu ihrem Vorsitzenden für die nächsten zwei Jahre.
Seit vielen Jahren ist Herr Tozman nicht nur der erste Mann der syrischen christlichen Gemeinde am Mierendorffplatz, sondern auch erfolgreich unternehmerisch tätig. Er sah die Zeit für gekommen, Dank zu sagen und nahm sich gemeinsam mit seiner Familie vor, an die Geschichte der Speisung der 4000 im neuen Testament anzuknüpfen und für obdachlose Menschen eine warme Mahlzeit anzubieten. Erst einmal für ca. 150 Obdachlose als Einstieg und dann mit dem Wusch der Steigerung der Zahl in den nächsten Jahren.
Auf einer Hauptversammlung aller Ortsverbandsmitglieder der CDU Charlottenburg-Nord nominierten die anwesenden 56 Stimmberechtigten mit 51-Ja-Stimmen in geheimer Abstimmung den bisherigen CDU-Abgeordneten Joachim Krüger als Kandidaten der CDU für den Wahlkreis 1 (Charlottenbug-Nord) und für den ersten Listenplatz der Bezirksliste der CDU, der an den OV Charlottenburg-Nord fällt.
Auf Einladung der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. und ihres bundesgeschäftsführers Hugo Diederich fand auch in diesem Jahr am 17. Juni am Denkmal auf dem Charlottenburger Steinplatz eine Gedenkfeier für die Opfer des Arbeiter- und Volksaufstandes am 16. und 17. Juni 1953 in Ostberlin und in vielen Industriezentren der damaligen DDR statt.
Die Schirmherrschaft hatte der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Engelmann (CDU) übernommen. Nach der Kranzniederlegung sprachen u.a. die Vorsteherin der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Judith Stückler, der CDU-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Kai Wegner und das CDU- Mitglied des Berliner Abgeordntentenhauses, Joachim Krüger, zu den Versammelten.
Auch einige Mitglieder der bezirklichen BVV und der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler nahmen an der Veranstaltung teil.
Hier der Redetext des Abgeordneten Joachim Krüger: ...
Auf einer Veranstaltung im Gedenken an die Ereignisse des 16. und 17. Juni 1953 in Ost-Berlin und vielen Industriezentren der DDR erinnerte der CDU-Generalsekretär Kai Wegner an das mutige Eintreten der Arbeiterinnen und Arbeiter nicht nur für die Verringerung der überhöhten Arbeitsnormen, sondern auch für Streikrecht, freie Wahlen und ein vereintes Deutschland.
Damals sprachen wir von Integration, heute ist Inklusion der Schlüsselbegriff der Politik für Menschen mit Behinderung. Aber ein Ziel stand immer im Mittelpunkt: Menschen mit Behinderung sollten nicht ins Abseits gedrängt werden, sondern so aktiv wie möglich am öffentlichen Leben teilnehmen, im wahrsten Sinn des Wortes eingeschlossen und mitgenommen werden.
wir wenden uns mit diesem Schreiben an Sie, um Ihnen einerseits für Ihr Engagement im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr zu danken und um Ihnen andererseits einige unserer parlamentarischen Initiativen des vergangenen Jahres aufzuzeigen, mit welchen wir die Feuerwehren und das Ehrenamt zu stärken beabsichtigen.
Für die CDU-Fraktion Berlin gehört die Förderung des ehrenamtlichen Engagements zu den Grundpfeilern ihrer Politik. Das Ehrenamt stellt einen wichtigen Faktor in unserer Gesellschaft dar. Viele Bereiche des öffentlichen Lebens sind ohne das Engagement vieler ehrenamtlich Tätiger nicht vorstellbar. Auf diese Weise werden vielfältige Möglichkeiten geboten, das gesellschaftliche Leben aktiv mitzugestalten und eigene Fähigkeiten und Kompetenzen einzusetzen. Das ehrenamtliche Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr ist ein ganz besonders wichtiger Bestandteil dessen. In Berlin sind ca. 1400 Männer und Frauen aller Altersklassen bei der Freiwilligen Feuerwehr ehrenamtlich aktiv. Sie leisten eine unersetzliche Arbeit im Rettungswesen und nehmen damit sogar eine hoheitliche Pflichtaufgabe der Gefahrenabwehr wahr.
Mit unseren politischen Akzenten wollen wir nicht nur den Ehrenamtlichen ein Stück von dem zurückgeben, was sie jeden Tag leisten und ihnen die Anerkennung verschaffen, die ihnen gebührt, sondern ihre Wahrnehmung durch die Gesellschaft deutlich verbessern. Aus diesem Grund haben wir in dem vergangenen Jahr folgende Schwerpunkte für die Feuerwehren durchsetzen können.
1. Erhöhung der Aufwandsentschädigung
Im Sommer letzten Jahres wurde durch den Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, bekanntgegeben, dass die Angehörigen der Berliner Freiwilligen Feuerwehr nach ca. 20 Jahren eine Erhöhung ihrer Aufwandsentschädigung bekommen. Die jeweiligen Erhöhungen zwischen 20 und 100 Prozent (insgesamt 500.000 Euro) werden aus Mitteln der Senatsverwaltung für Inneres und Sport finanziert. Diese finanzielle Mehrleistung war nach unserer Auffassung längst überfällig und ist ein wesentlicher Baustein für mehr Anerkennung für alle Freiwilligen der Berliner Feuerwehr.
Das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) wird Zuführungen in der Höhe von 496 Mio. € betragen. Diese Summe setzt sich zusammen aus der Hälfte des Finanzierungsüberschusses des Jahres 2014 in Höhe von 438 Mio. € und weiteren 58 Mio. € aus dem Ergebnis des Gesamtjahresabschlusses 2014. Mit dem SIWA-Programm investiert die Koalition nicht nur in Schulen, Krankenhäuser, Polizei und Schwimmbäder, sondern auch insgesamt neun Mio. € in unsere Feuerwehren. Diese Aufwendungen sollen dem Sanierungsstau entgegenwirken und die Arbeit aller Kameraden auch mit dieser Maßnahme würdigen. Die einzelnen Investitionen untergliedern sich wie folgt:
a) Sondersanierungsprogramm Freiwillige Feuerwehren, div. Maßnahmen (u. a. Neubau Rauchfangswerder)- 4,2 Mio. €
b) Nutzerspezifischer Anteil im Rahmen der Generalsanierung der Feuerwache Köpenick (BIM-Maßnahme) - 2,5 Mio. €
c) Nutzerspezifische Maßnahmen der Feuerwehr, u. a. Ausbau von div. Standorten im Stadtgebiet zu Rettungswagenstützpunkten - 0,8 Mio. €
d) Modulbau Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie in Schulzendorf (Erweiterung der Ausbildungskapazitäten) - 1,5 Mio. €.
Mit dieser parlamentarischen Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD wollen wir nicht nur das Engagement innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr stärken, sondern dieses Ehrenamt attraktiv darstellen, damit die Freiwillige Feuerwehr Berlin auch in Zukunft personell gut aufgestellt ist. Der entsprechende Antrag befindet sich momentan im parlamentarischen Beratungsprozess und ist Ihnen zur Kenntnis im Anhang beigefügt.
Wir möchten uns bei Ihnen für Ihre tolle Arbeit und Ihr Engagement bedanken. Auch in Zukunft werden wir sie unterstützen und uns für Ihre Belange einsetzen. Darüber hinaus werden wir stets mit allen Feuerwehren und den dort tätigen Helfern in Kontakt bleiben. Gerne sind wir Ihr Ansprechpartner!
Mit freundlichen Grüßen
Florian Graf, MdA Joachim Krüger, MdA
Fraktionsvorsitzender Sozialpolitischer Sprecher
